Zum 1. Mai 2020 – Nicht auf unserem Rücken

Der 1. Mai ist der internationale Kampftag der ArbeiterInnenklasse. 1889 von der 2. Internationale als solcher ausgerufen, ist er mehr als 100 Jahre später Gedenken, Symbol und Kampftag zugleich. Jedes Jahr gehen weltweit Millionen von ArbeiterInnen, Ausgebeutete und Leidtragende des kapitalistischen Systems auf die Straßen um gegen eben jene gesellschaftlichen Verhältnisse zu demonstrieren, die ihnen ein Menschenwürdiges leben verwähren. Ob nun in Lateinamerika, Afrika oder Asien – überall auf der Welt ist das Leben der arbeitenden Bevölkerung gezeichnet von Revolten, Arbeits- und Alltagskämpfen ums Überleben. Vom Klassenkampf des Ecuadorianischen & Chilenischen Volkes und dem Widerstand der Indigenen gegen den Putsch in Bolivien bis hin zu den weltweiten Frauenprotesten & den demokratischen Aufständen im Iran, Irak, Libanon sowie dem Befreiungskampf in Kurdistan – ein internationaler Kampf wird ausgefochten. Auch Europa ist davon nicht ausgenommen: die Proteste der Gelbwesten in Frankreich sind genauso Teil dieses Kampfes wie der Ruf nach Enteignung der Wohnkonzerne und für bezahlbaren Wohnraum hier bei uns in Berlin. All jene Bewegungen haben eins gemein: sie sind vereint darin, dass sie sich gegen ein System stellen, für das der Profit alles, die Menschen aber die ihn schaffen, nichts bedeutet.

Wir, die Milliarden, sind vereint am 1. Mai

Dieses Jahr begehen wir den 1. Mai unter einem besonderem Vorzeichen. Während die faschistische Bedrohung auch in Deutschland zunimmt und 9 unserer Brüder und Schwestern bei dem Terroranaschalg in Hanau ermordet wurden, überschattet die Covid-19 Pandemie das Weltgeschehen. Die kapitalistische Produktionsmaschine ist in Folge der Pandemie teilweise zum stillstand gezwungen worden.
Das Virus wütet in großen Teilen der Welt und fordert ihre Opfer vor allem unter jenem Teil der Bevölkerung an dessen Arbeitskraft das kapitalistische System sich Täglich bereichert & sich am leben erhällt.
Diese Entwicklung stellt uns weltweit, gerade aber auch in Deutschland vor eine neue Situation. Die staatlichen Maßnahmen zum Infektionsschutz haben einen Doppelcharakter. Zum einen liegt es in der jetzigen Lage dem bürgerlichem Staat daran eine Dezimierung, der ihr zur Verfügung stehenden Arbeitskraft zu vermindern um die damit verbundenen potentiellen Unruhen in der Bevölkerung zu unterbinden. Diese kann aber nur in soweit gewährleistet werden, als dass die Profite nicht zu stark einbrechen. Bricht jedoch die Produktivität zu sehr ein, wird vermehrt von Herdenimmunität gesprochen und die Bevölkerung zur Selbstaufopferung zugunsten der Wirtschaft aufgerufen. Für das kapitalistische System hat der Profit vorrang.
Zum anderen wird der Burgfrieden aufrechterhalten unter dessen Deckmantel die Weichen für die kommende Umverteilung von unten nach oben gelegt werden während es zur krasseren Durchsetzung von Kapital- und ArbeitgeberInneninteressen kommt. Die Folgen der Krise – Massenarbeitslosigkeit und Rezession- werden kommen und die Kosten werden auf die Schultern derer abgewältzt, die entweder eh schon die ganze Zeit weiter arbeiten mussten oder wieder an die Arbeitsplätze gedrängt werden. Ein Staat, der sogar Soforthilfen an Eigenständige zurücknimmt, Arbeitslosen in der Krise ihr Harz IV kürzt & nicht einmal das Medizin- & Pflegepersonal angemessen entlohnen kann, während im gleichen Atemzug hunderte Miliarden Euro in Banken und Konzerne gesteckt werden damit bloß keine Managergehälter zu kurz kommen, wird keinen Moment davor zurückschrecken, die Menschen trotz Krankheitsrisiko an die Arbeit zu schicken, ihre Arbeitsbedingungen weiter zu verschlechtern, Kürzungen vorzunehmen und Menschen auf die Straße zu setzen, wenn sie nicht bedingungslos ihre Arbeitskraft zur Verfügung stellen.

Dagegen wehren wir uns am 1.Mai!

Auch wenn wir dieses Jahr nicht wie sonst an zentralen Demonstration teilnehmen werden, heißt das nicht, dass wir passiv bleiben. Wir werden die Straßen nicht der Willkür der Polizei überlassen. Nein! wir werden mit vielen dezentralen Aktionen überall in der Nachbarschaft präsent sein und an jeder Ecke unsere Stimme erheben und unsere Wut und unsere Forderungen in die Öffentlichkeit bringen! Die Kosten der Krise werden nicht wir tragen, nicht auf unserem Rücken! Der 1. Mai macht uns bewusst, dass wir, wenn wir uns in der Nachbarschaft und in unserem Alltag genauso wie im Betrieb organisieren und zusammenschließen, nicht nur faschistische und staatliche Übergriffe verhindern können, sondern auch soziale und gesellschaftliche Schwierigkeiten der Coronakrise zusammen meistern können. Wir kämpfen für ein solidarisches Miteinander. Wir erarbeiten gemeinschaftliche Lösungen für die Probleme in unserer Nachbarschaft und unterstützen uns gegenseitig in der kapitalistischen Krise. Wir bauen revolutionäre Kommunen und Gegenmacht auf bis der Mensch vorrang vor Profiten hat!

Wir rufen dazu auf sich unter Berücksichtigung von Schutzmaßnahmen auch am 30.4. und 1. Mai in Wedding und ganz Berlin an angekündigten Protesten zu beteiligen.